Erforderliche Aufrechnungserklärung im Zwangsausgleich oder Ausgleich des Schuldners / Aufrechnungslage allein nicht ausreichend (Konsequenzen aus der Entscheidung des OGH, 3 Ob 82/08 t)
Neben Absonderungsrechten (Pfandrechte, Sicherungszessionen abgetretener Forderungen, gesetzliches Bestandgeberpfandrecht u.a.) und Aussonderungsrechten (Eigentumsvorbehalt u.a.) bietet die (nicht anfechtbare) Aufrechnungslage einen wichtigen kreditsicherungsrechtlichen Schutz... Read More
Unterschiedliche Anfechtbarkeit des Verfügungsgeschäftes der Grundbuchseintragung zu einzelnen Anfechtungstatbeständen – Anmerkungen zu OGH 3 OB 16/08m
Grundsätzlich gilt für das Anfechtungsrecht nach der KO als auch für das Einzelanfechtungsrecht nach der AnfO, dass sowohl das Verpflichtungsgeschäft (Vereinbarung einer... Read More
Möglichkeit der Festlegung der Nachrangigkeit auch bei gleichzeitig eingebrachten Grundbuchsanträgen
Bei gleichzeitigem Antrag auf Eintragung (etwa zweier Liegenschaftspfandrechte) in einem Gesuch (mit einer Tagebuchzahl) werden im Grundbuch die Liegenschaftspfandrechte auch gleichrangig eingetragen,... Read More
Möglichkeit der Festlegung der Nachrangigkeit auch bei gleichzeitig eingebrachten Grundbuchsanträgen
Bei gleichzeitigem Antrag auf Eintragung (etwa zweier Liegenschaftspfandrechte) in einem Gesuch (mit einer Tagebuchzahl) werden im Grundbuch die Liegenschaftspfandrechte auch gleichrangig eingetragen,... Read More
Einfluss der Verwertung von Drittsicherheiten und Absonderungsrechten auf die von der Bank im Konkurs angemeldete Kreditforderung und das ihr zustehende Stimmrecht
In der jüngst ergangenen Entscheidung des OGH 8 Ob 77/07t hat der OGH seine bisherige Judikaturlinie fortgesetzt, wonach die Teilzahlung durch einen... Read More