Klauselentscheidung – Pönalvereinbarung
Der OGH hat mit der sogenannten 5. Klauselentscheidung am 27.2.2012 zu 2 Ob 215/10x zu Recht erkannt, dass die Vereinbarung einer Konventionalstrafe... Read More
Wegehalterhaftung gemäß § 1319a ABGB – Mountainbike – OGH 28.02.2012 (4 Ob 211/11z) und OGH 31.01.2006 (1 Ob 260/05z)
Der Halter eines Weges haftet gemäß § 1319a ABGB den Benützern gegenüber, wenn durch den mangelhaften Zustand dieses Weges ein Schaden herbeigeführt... Read More
Ausgleichsanspruch für nachbarliche Beeinträchtigungen trotz genehmigter Anlage
Mit der wichtigen Frage, ob der Grundeigentümer für Schäden, die am Nachbargrund durch eine genehmigte Anlage verursacht wurden, Ersatz erhält, hat sich... Read More
Die Bemessung des Ersatzes entgangener Urlaubsfreuden nach § 31e Abs. 3 KSchG
Bei der Bemessung des Ersatzes entgangener Urlaubsfreuden kommt es in der Praxis immer wieder zu erheblichen Problemen. Nach § 31e Abs. 3... Read More
Verkehrssicherungspflicht – Stadt St. Pölten haftet für Bäume
Wie schon in unserem letzten Beitrag (vgl. Rechtsblog Homepage vom 21.2.2012) erwähnt, häufen sich in jüngster Zeit höchstgerichtliche Entscheidungen zur Frage der... Read More
Die Erhaltungspflicht der Therme im Vollanwendungsbereich des MRG
Wer zur Erhaltung der Therme verpflichtet ist, ist seit jeher eine Frage von zentraler praktischer und juristischer Bedeutung. Die Beantwortung dieser Frage,... Read More
Verkehrssicherungspflicht beim Garagenzugang
In letzter Zeit mussten sich die Gerichte vermehrt mit dem Thema der Verkehrssicherungspflichten auseinandersetzen. Sei es nun bei dem bereits in unserem... Read More
Verkehrssicherungspflichten und Haftungsrisiken eines Vermieters und/oder Verwalters
Derjenige, der einen Verkehr eröffnet, beispielsweise auf Wegen oder in Gebäuden, muss im Rahmen des zumutbaren die Verkehrsteilnehmer schützen und vor Gefahren... Read More
Grenzen der Warnpflicht eines Subunternehmens (4 Ob 192/10d)
Gemäß § 1168a ABGB trifft den Werkunternehmer gegenüber dem Bauherrn eine Warnpflicht, wenn der beigestellte Stoff offenbar untauglich oder dessen Anweisungen offenbar... Read More
Zur Aufklärungspflicht des Immobilienmaklers
Immobilienmakler sind Sachverständige, die von Kaufinteressenten beigezogen werden, wenn und da Ihnen das eigene Fachwissen zum Abschluss eines immobilienbezogenen Geschäftes fehlt. Es... Read More