Hinweis auf Deckungslücke des Tilgungsträgers beim endfälligen Fremdwährungskredit setzt die Verjährungsfrist jedenfalls in Gang, Anmerkungen zu OGH 1 Ob 88/16x
Die Judikatur zur Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus endfälligen Fremdwährungskrediten mit Tilgungsträgern ist um eine Facette reicher: Bereits im TTP-Rechtsblog vom 17.12.2015 und im TTP-Rechtsblog vom... Read More
Einheitliche Verjährung auch beim Fremdwährungskredit / Kein „Spekulieren auf dem Rücken der Bank“ / Anmerkungen zu OGH 10 Ob 51/16x
Bereits mit TTP-Rechtsblog vom 17.12.2015 wurde zur einheitlichen Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Fehlberatung bei endfälligem Fremdwährungskredit mit Tilgungsträger – sowohl bei aktiver klagsweise Geltendmachung... Read More
Kreditbearbeitungsgebühren vom OGH als zulässig „abgesegnet“ – Anmerkungen zur Entscheidung des OGH vom 30.3.2016, 6 Ob 13/16d
Nicht nur in Zeiten extrem niedriger (Kredit-)Zinsen ist der oberstgerichtliche Ausspruch über die Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren und „Manipulationsgebühren“ für die Kreditwirtschaft von... Read More
Einheitliche Verjährung bei Vorliegen bloß unselbständiger Bestandteile eines einheitlichen Beratungsfehlers – OGH in 5 Ob 133/15t
Zur Verjährungsfrage in Anlegerberaterhaftungsfällen hatte der TT&P Rechts-Blog vom 25. November 2015 anlässlich der Zulassung der Revision eine richtungsweisende Entscheidung der divergenten Rechtsprechungslinie zur... Read More
Erfordernis der außergerichtlichen materiell-rechtlichen Aufrechnungserklärung / Prozessuale Compensando-Einwendung oder Aufrechnungslage zur Verhinderung der Kürzung der Gegenforderung auf die Sanierungsplanquote nicht ausreichend (Konsequenzen aus der E des verstärkten Senates des OGH in 6 Ob 179/14p)
Die bisherige Rechtslage zum Erfordernis einer materiell-rechtlichen und außergerichtlichen Aufrechnungserklärung zur Verhinderung der Kürzung einer (Gegen-)Forderung gegen den Insolvenzschuldner auf die Sanierungsplanquote... Read More
Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche aus Fehlberatung bei endfälligem Fremdwährungskredit mit Tilgungsträger (aktiv und passiv)
Zur Frage des Beginns der Verjährungsfrist für die aktive gerichtliche Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen in Bezug auf Veranlagungs- und/oder Finanzierungskonzepte, die eine Kombination... Read More
Einheitliche Verjährung von Primärschaden und Folgeschaden CONTRA gesonderte Verjährung jedes einzelnen Beratungsfehlers mit eigener Schadensfolge – Richtungsweisende Entscheidung des OGH erwartet
Zur Verjährungsfrage in Anlegerberaterhaftungsfällen hat (hatte) der OGH in ständiger Judikatur die einheitliche Verjährung judiziert: Für den Beginn der Verjährungsfrist ist entscheidend,... Read More
Geplante Änderungen bei Grunderwerbsteuer und Immobilienertragsteuer ab 1.1.2016
Im Zuge der Steuerreform sind in der vorliegenden Regierungsvorlage auch Änderungen bei Grunderwerbsteuer und Immobilienertragsteuer geplant, welche voraussichtlich auf Erwerbsvorgänge anzuwenden sein... Read More
Unternehmenszubehör als Pfandliegenschaftszubehör – Bedeutung der Schließung des Unternehmens in der Insolvenz (Überlegungen aus Anlaß der Entscheidung OLG Wien, 3 R 43/14 m):
Ausgehend von der nachfolgend angeführten Konstellation, daß -) eine mit Bankenpfandrechten belastete Betriebsliegenschaft überwiegend dem Unternehmensbetrieb dient,-) Eigentümer des Unternehmens und der... Read More
Sanierungsplanquoten plus Superquote aus einer Treuhandschaft gemäß § 157 i IO (Überlegungen aus Anlaß der Entscheidung des OGH 3 Ob 30/14 d):
Die Zustimmung der Gläubiger zur Höhe eines Sanierungsplanvorschlages kann gelegentlich daran scheitern, daß sich die Gläubiger aus der Durchsetzung eines Anfechtungsanspruches oder... Read More