Uncategorized

Tritt nunmehr auch für Gebäude, die aufgrund einer vor dem 01.01.2006 erteilten Baubewilligung errichtet wurden, ab dem 01.01.2009 in Kraft. Mit diesem... Read More

In Krisenzeiten muss verstärkt damit gerechnet werden, dass ein Vertragspartner insolvent wird. Besteht mit diesem Vertragspartner eine ständige Geschäftsbeziehung, können zum Zeitpunkt... Read More

Bei gleichzeitigem Antrag auf Eintragung (etwa zweier Liegenschaftspfandrechte) in einem Gesuch (mit einer Tagebuchzahl) werden im Grundbuch die Liegenschaftspfandrechte auch gleichrangig eingetragen,... Read More

In der jüngst ergangenen Entscheidung des OGH 8 Ob 77/07t hat der OGH seine bisherige Judikaturlinie fortgesetzt, wonach die Teilzahlung durch einen... Read More

Eine Bodenkontaminierung ist nicht nur ein erhebliches Umweltproblem, sondern auch ein Problembereich beim Liegenschaftskauf. In vielen Liegenschaftskaufverträgen findet sich eine „Standardvertragsklausel“, wonach... Read More

Mit der jüngst ergangenen Entscheidung 7 Ob 58/08t lässt der OGH abermals die Frage offen, ob das in disziplinarrechtlichen Vorschriften verschiedener Gesetze... Read More

OGH vom 09.07.08 9ObA91/07h (§1,§10AÜG,§4AMFG) OGH 9ObA 91/07h § 1, § 10 AÜG – Auch wenn die Subüberlassung von Arbeitskräften – dh... Read More

Das Mietrechtsgesetz (MRG) stellt den Mindestkompromiss, auf welchen sich die politischen Kräften der Republik Österreichs (oftmals gerade noch) einigen können, dar. Das... Read More

§ 1075 Satz 1 ABGB verlangt für die Ausübung des Vorkaufsrechtes an einer Liegenschaft eine „wirkliche Einlösung“. Hintergrund dieser Vorschrift ist, dass... Read More

Hat eine Geschäftsführer eines Vereins seine notwendige Unterschrift unter einen Förderungsvertrag unter bewusster Inkaufnahme finanzieller Nachteile für den Verein verweigert, um sich... Read More